Kurz nachdem die neue Bundesregierung vereidigt wurde, fing sie so gleich an mit ihrem „mehr Fortschritt wagen“. Der Name des Koalitionsvertrag scheint zumindest zu Beginn, Programm zu sein. Besonders im Punkt Familien, Carearbeit und Reproduktionsrechte bewegt sich gerade einiges. 

Nachdem etliche Menschen, allen voran die Frauenärztin Christina Hänel für die Abschaffung von §219a gekämpft haben, scheint dieser bald Vergangenheit zu sein. Das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, das es Ärzt*innen quasi unmöglich machte, über ihr gynäkologisches Angebot zu Abtreibungen zu informieren.

Der designierte Bundesjustizminister der FDP Marco Buschmann erklärte zur geplanten Streichung des Paragrafen: „Wir leben in einem Zeitalter, in dem jeder jede denkbare Verschwörungstheorie im Internet verbreiten kann, auch über Schwangerschaftsabbrüche. Ausgerechnet diejenigen, die dafür ausgebildet sind, einen Schwangerschaftsabbruch sicher anbieten zu können, müssen aber Sorge haben, Besuch vom Staatsanwalt zu bekommen, wenn sie über ihre Arbeit aufklären“. 

Außerdem plant die Familienministerin der Grünen Anne Spiegel einige gesetzliche Änderungen, die es Menschen erleichtern sollen, Carearbeiten zu übernehmen. Zum einen soll das zweite Elternteil nach der Geburt einen zwei Wochen langen Sonderurlaub bei vollem Gehalt bekommen. So können sich nicht nur die Gebärenden von der Geburt erholen, vielmehr kann das zweite Elternteil von Beginn an eine Bindung zum Kind aufbauen und Verantwortung übernehmen, statt direkt wieder zur Arbeit zu müssen. Zusätzlich steht auch ein Pflegegeld ähnlich dem Elterngeld zur Diskussion. Hierdurch sollen Menschen ge- und bestärkt werden, die sich um pflegebedürftige Familienangehörige kümmern möchten.

Ich hoffe, dass wir mit der neuen Regierung nicht nur Änderungen in einigen Gesetzen erleben werden. Vielmehr blüht in mir ein kleiner Keim der Hoffnung, dass wir einen Shift in der Wahrnehmung von Carearbeit erleben könnten und damit vielleicht sogar einen wirklichen Schritt in Richtung gleichberechtigtes Zusammenleben machen.

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