Deutschland willkommen in 2021 – Mit diesen Punkten will die Ampelkoalition veraltete Gesetze abschaffen

von | 25.11.2021 | Feminismus

Leben wir bald unter der Ampelregierung in der Zukunft? Bild: unsplash

Die die Ampel-Regierung will so einiges ändern, worüber ich mich für den donthateblog schon ausgelassen habe (1). Wenn ich meine Sorgen mal ignoriere (dazu später mehr), habe ich das Gefühl, uns steht eine feministische Zukunft bevor!

Aber bevor hier die Sektkorken knallen, wollen wir doch erst mal schauen, was es überhaupt zu feiern gibt! Dafür konzentriere ich mich hier auf zwei Schwerpunktthemen: Schwangerschaft bzw Schwangerschaftsabbrüche und die Gleichstellung queerer Menschen. 

Schwangerschaften und Schwangerschaftsabbrüche

🍾 §219a, also das Werbe- bzw Informationsverbot zu Schwangerschaftsabbrüchen auf den Websites von Ärzt*innen soll abgeschafft werden

🍾 Schwangerschaftsabbrüche werden Teil der ärztlichen Aus- und Weiterbildung – bisher ist es ein Wahlfach oder wird gar nicht gelehrt

🍾 eine Kommission überprüft die Abschaffung von §218, womit Schwangerschaftsabbrüche endlich nicht mehr illegal wären – bisher sind sie lediglich straffrei, wenn sie unter bestimmten Bedingungen (Zwangsberatung und innerhalb der ersten 12 Wochen) durchgeführt werden

🍾 Gebärende sollen eine eins zu eins Hebammen-Betreuung unter der Geburt zur Verfügung bekommen – zur Zeit betreuen Hebammen häufig zwei, drei oder sogar mehr Geburten auf einmal

Gleichstellung queerer Menschen

🍾 Queeren-Rechte kommen ins Grundgesetz: Es soll verankert werden, dass niemand aufgrund seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden darf. 

🍾 Schwule und bisexuelle Männer dürfen endlich Blut spenden – bis 2017 durften sie gar kein Blutspenden und aktuell  nur, wenn sie ein Jahr lang keinen Sex mit einem Mann hatten

🍾 lesbische Mütter müssen ihre Kinder nicht mehr adoptieren – bisher war es so, dass sich bei lesbischen Paaren nur die Mutter eintragen lassen konnte, die das Kind geboren hat, die andere Mutter musste eine komplizierte Stiefkindadoption durchlaufen.

🍾 Das Transsexuellen Gesetz wird abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt. Bisher mussten Menschen, die ihre Geschlechtsidentität offiziell anpassen wollten, durch ein für sie demütigenden und diskriminierenden Prozess gehen.

 

Ich hoffe, dass diese Punkten auch tatsächlich umgesetzt werden und nicht nur leere Prophezeiungen sind. Außerdem habe ich Angst davor habe, dass die Schere zwischen Arm und Reich mit der FDP weiter auseinandergeht. Trotzdem versuche ich, mich über die hoffentlich bevorstehenden Veränderungen zu freuen.

 

 

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